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piamia
02.10.2025 11:00:09 piamia hat ein Thema kommentiert Habt ihr ein Haustier?:  Ja, ich  möchte mir wieder einen Hamster kaufen Die sind wirklich allerliebst. Früher hatte ich auch schon einen.
piamia
02.10.2025 10:45:41 piamia hat ein Thema kommentiert In was kann man investieren?:  Ja, es kann auch sehr hilfreich sein in eine Gebäudereinigung zu investierten, das ist schon etwas wert. Oft zählt ja der erste Eindruck. In Bochum habe ich da diese hier gefunden. Gebäudereinigung in Bochum
niheb19
02.10.2025 00:33:22 niheb19 hat ein Thema kommentiert Hypothekendarlehen - Annehmen oder nicht?: Suchen Sie nach einem Ort, an dem die Rendite wirklich hoch ist? Ich habe diesen Ort gefunden! Dies ist die beste offizielles portal von locowin, da sie eine echte Möglichkeit für gute Einnahmen bietet. Hier können Sie eine tolle Zeit verbringen, ohne sich um die Fairness sorgen zu müssen. Eine großartige Erfahrung und hohe Gewinne – das ist die perfekte Kombination!
jesekec515
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derpington
05.11.2020 15:07:52 derpington hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: Spirale schon ausprobiert?!
derpington
05.11.2020 15:06:30 derpington hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: Gewissheit bekommst du nur beim Arzt.
malou
26.02.2015 17:17:09 malou hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: tut mir leid :/ such im internet nach einer selbsthilfegruppe vielleicht gibt es eine in deiner nähe oder ein internetforum. ansonsten kannst du deinen arzt danach fragen vielleicht hat er eine lösung für dich.
malou
26.02.2015 17:12:26 malou hat einen Ratschlag gegeben Ratgeber: nicht jeder bekommt sie oder alle 4... ich hatte drei wurden jedoch alle entfernt. du kannst deinen zahnarzt oder kieferorthopäden fragen und ggf eine zweitmeinung einholen. wenn sie weh tun würde ich sie schon entfernen lassen viel glück
 
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30.10.2015  |  Kommentare: 0

Rechtsgefühl der österreichischen Rechtslehre = Null

Rechtsgefühl der österreichischen Rechtslehre = Null
   
Einstimmigkeit heißt, dass alle gewohnt sind nicht dagegen zu stimmen = ist derzeit ein faktisches Veto, das nie angewendet wird.

Ein Artikel über das verbotene Caselaw und die österreichische Praxis das Verbotene zum Gesetz durch Handeln, Rechtsprechung etc. zu machen ist dringend geboten.

Verbotenes Case Law (Urteile sind Gesetz und damit Richter und nicht das Volk durch das Parlament und Landtage Gesetzgeber) in Österreich unrechtsmäßiges rechtmäßiges Gesetz.

DasTitelfoto ist ein gute Methapher für die case law Realität in Österreich, Bekleidung erforderlich und dennoch nackt.

Die Einstimmigkeit wäre also nicht erforderlich, es reicht die Mehrheit - und warum ist das demokratischer?

Ich sitze gerade in der Vorlesung Verfassungsrecht bei Prof. Wieser. Ich muss an Bernhard denken.

Einmal haben wir uns darüber unterhalten, dass es eigentlich ein Wahnsinn ist, wenn ein Jurist von Gewohnheitsrecht spricht. Nun spricht sogar ein VERFASSUNGSJURIST von Verfassungsgewohnheitsrecht im Zusammenhang mit dem Konsensquorum bei Beschlüssen der Bundesregierung. (Geregelt ist im B-VG nur das Präsenzquorum bei Beschlüssen der Bundesregierung Art. 69 Abs. 3 B-VG) Da das Konsensquorum nicht geregelt wird in der Verfassung, macht man es so wie man es immer gemacht hat - EINSTIMMIG- das ist Verfassungsgewohnheitsrecht.

Präsenzquorum= wieviel anwesend sein müssen, Konsensquorum = wie das Abstimmungsverhältnis sein muss – Mehrheit, Einstimmigkeit, 2/3 Mehrheit, Sperrminderheit etc.

LP

Fotocredits
„String-Beispiel“ von Local25 - Selbst fotografiert. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:String-Beispiel.jpg#/media/File:String-Beispiel.jpg
von User:FA2010 (Eigenes Werk) [Public domain], via Wikimedia Commons
By Wolfgang Sauber (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons


 

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